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Stad Lëtzebuerg

déi gréng Stad Lëtzebuerg zur DP/CSV Schöffenratserklärung: Es braucht mehr als nur Lippenbekenntnisse! 

Die Schöffenratserklärung der DP-CSV Majorität der Stadt Luxemburg wurde am 17. Juli 2023 vorgestellt; am heutigen 21. Juli reagierten die politischen Fraktionen darauf. 

François Benoy, Fraktionspräsident von déi gréng Stad Lëtzebuerg im städtischen Gemeinderat, kommentiert: 

„Klimaanpassung und Energietransition werden in der Schöffenratserklärung als politische Prioritäten für die nächsten 6 Jahre erwähnt. Das begrüßen wir ausdrücklich. Auch in anderen Bereichen, wie im Wohnungsbau und in der Schulpolitik, finden sich Ankündigungen, die Vorschlägen und Forderungen von déi gréng aus den letzten Jahren Rechnung tragen. Was uns jedoch fehlt sind präzise Aussagen und konkrete Maßnahmen betreffend die Umsetzung der zu vague gebliebenen Ziele. 

Um die Herausforderungen der nächsten Jahre anzugehen, braucht es mehr als nur Lippenbekenntnisse!“

déi gréng Stad Lëtzebuerg konnten dem Schöffenrat unter diesen Voraussetzungen keinen Vertrauensvorschuss geben und haben diese Schöffenratserklärung somit nicht unterstützt.

Gleichzeitig versichern déi gréng, in der anstehenden Legislaturperiode konstruktiv und kritisch daran zu arbeiten, dass konkrete Ziele für die in der Schöffenratserklärung angedachten Thematiken aufgestellt und umgesetzt werden.

Die Vertreter.innen von déi gréng im Gemeinderat der Stadt Luxemburg und die Themenaufteilung:

  • François Benoy (Fraktionspräsident): Finanzen & Mobilität
  • Claudie Reyland: Gleichheit, Kultur & Sport
  • Nicolas Back: Technik/Energie, Jugend/Kinder & Subventionen
  • Christa Brömmel: Soziales, Integration, Schule & Streitfälle/Reglemente
  • Linda Gaasch: Umwelt & Urbanismus